Diese Frage ist vordergründig sicher einfach zu beantworten. Pressefreiheit ist ein Menschenrecht: Pressefreiheit ist die Grundlage für Demokratie. Das sagt u.a. die UNESCO.
Zum morgigen Tag der Pressefreiheit (3. Mai) und anläßlich unseres neuen Buches „Pressefreiheit ohne Grenzen?“ wurde ich vom Medienmagazin des Bayerischen Rundfunks (B5 Aktuell, Podcast hier) per Interview befragt.
U.a. lautete eine Frage: Was ist eigentlich Pressefreiheit? Eigentlich einfach zu beantworten, nämlich ein Menschenrecht bzw. das Recht, sich in Wort und Schrift frei äußern zu können. Also Abwesenheit von Zensur und staatlicher Repression und Einflussnahme. Aber da beginnen die Schwierigkeiten:
Zu unterscheiden sind zunnächst einmal das Recht und die tatsächliche Ausprägung von Pressefreiheit. Wie sieht es in den einzelnen Ländern tatsächlich aus? Und welche Verfassung formuliert überhaupt Pressefreiheitsrechte? Und da gibt es bereits innerhalb Europas große Unterschiede. Es gibt zwar einen europäischen Binnenmarkt, aber keinen europäischen Medienraum, wie Hans-Ulrich Jörges in seinem Beitrag zu einer Europäischen Charta für Pressefreiheit sagt. Trotz einer im Ansatz vorhandenen europäischen Medienpolitik und eines entstehenden europäischen Medienrechts. Deshalb haben Chefredakteure aus ganz Europa eine solche Charta geschaffen und unterzeichnet.
Aber die Frage nach Pressefreiheit beinhaltet ja auch die Frage nach der Substanz und Machart von Pressefreiheitsrankings. Welche Definitionen legt ROG zugrunde , um die jährliche Liste zu erstellen, Deutschland schneidet ja regelmäßig nicht so super toll ab. Da spielen Faktoren eine Rolle, die mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seiner mehr oder minder vorhandenen Staatsferne zu tun haben. Definitionsfagen spielen da sicher eine große Rolle.
Pressefreiheit ist selbstverständlich auch abhängig von der Wirtschaftsordnung eines Landes. Medienkonzentration, Wirtschaftsfreiheit etc. sind wichtig. Ebenso wie der Datenschutz, bspw. um Redaktionsdatenschutz zu gewährleisten. Insofern ist Pressefreit ein kompliziertes Produkt.